Redebeitrag

Norwich Rüße

Fraktion
gru
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen und der zeitlichen Planung entsprechender Vorhaben. Norwich Rüße betont, dass nicht alles gleichzeitig umgesetzt werden könne, da noch mehrere Jahre zur Verfügung stünden. Die Rede begründet die Erwartung, dass der Verbraucherschutz in NRW bis zum Ende der Legislaturperiode deutlich vorangebracht wird, indem auf schrittweises Vorgehen gesetzt wird. Kritisiert wird eine überhastete oder vollständige Umsetzung aller Maßnahmen auf einmal. Der Beitrag fordert damit eine realistische Zeitplanung, weil die Vorhaben sonst nicht zu bewältigen wären. Die Ausführungen enden mit einem Zwischenruf des Vizepräsidenten, der die Rednerin unterbricht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.