Redebeitrag

Heinrich Frieling

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushalt für Heimat und Kommunales mit dem Leitmotiv, zu stärken, was Menschen verbindet. Deshalb werden Heimatförderung, Kommunalfinanzen und interkommunale Zusammenarbeit unterstützt. Verwiesen wird auf das Heimatförderprogramm mit 33,7 Millionen Euro sowie auf das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023, das Rekordzuweisungen von 15,2 Milliarden Euro vorsieht und den Kommunen durch den Verzicht auf Rückzahlungen zusätzliche Spielräume eröffnet. Kritisiert wird, dass die Opposition in Berlin die Verbundmasse verringere, wodurch den Kommunen doppelt Mittel fehlten. Weiter werden Entlastungen bei Straßenausbaubeiträgen und Coronahilfen genannt, damit Kommunen handlungsfähig bleiben und Bürger vertrauen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.