Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Ina Blumenthal kritisiert die Medienpolitik der Landesregierung als nicht zukunftssicher, weil sie trotz der Betonung Nordrhein-Westfalens als Medienland keine konkreten Konzepte vorlegt. Der Beitrag bemängelt, dass Pressefreiheit nicht ausreichend geschützt wird, das Medienforum ohne neues Konzept bleibt und Hate Speech sowie Übergriffe auf Medienschaffende zunehmen. Deshalb fordert die Rednerin, aus Fehlern zu lernen und die Medienlandschaft gemeinsam mit der SPD-Fraktion zu gestalten, damit Vielfalt erhalten bleibt und freie Diskussion möglich ist. Broschüren und unklare Pläne reichten nicht aus, um diese Herausforderungen zu bewältigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.