Redebeitrag

Dietmar Panske

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan 07 des Haushalts 2023, der trotz multipler Krisen und des Angriffskriegs gegen die Ukraine die richtigen Weichen für Teilhabe und Integration stelle. Der Redner betont, dass die Kommunen mit über einer Milliarde Euro mehr Unterstützung und dauerhaft erhöhten Unterbringungskapazitäten entlastet werden, weil Integration vor Ort stattfinde. Hervorgehoben werden zudem die Stärkung von Migrantenselbstorganisationen, Sprachförderangebote als Schlüssel zur Teilnahme sowie Fördern und Fordern zur schnelleren Arbeitsmarktintegration, während Straftäter konsequent abgeschoben werden sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.