Redebeitrag

Markus Höner

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Agrarhaushalt, weil die Landwirtschaft Ernährungssicherheit, Arbeitsplätze und den ländlichen Raum sichert. Deshalb werden rund 479 Millionen Euro für Landwirtschaft, 92 Millionen für umweltgerechte Flächenbewirtschaftung und 3,5 Millionen für regionale Vermarktung bereitgestellt. Zudem sollen Tierseuchenprävention, der Stall der Zukunft, LEADER mit 115 Millionen Euro sowie die Wiederbewaldung mit 70 Millionen Euro den Herausforderungen begegnen. Kritisiert wird hingegen, dass der Etat ein angekündigtes Sofortprogramm für bäuerliche Betriebe nicht abbilde und Agrarumweltmittel nicht ausreichten, weshalb die FDP die Zustimmung verweigert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.