Redebeitrag

Ralf Nolten

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushalt 2023 im Umweltbereich mit den drängenden Herausforderungen Klimawandel und Biodiversitätsverlust. Dr. Nolten verweist auf den Koalitionsvertrag und stellt Schwerpunkte bei der Wasserwirtschaft vor, weil die Flutkatastrophe Defizite offengelegt habe. Deshalb steigen die Mittel für Hochwasserschutz, Wasserrahmenrichtlinie und Abwasserbehandlung deutlich. Kritisiert wird von Brockes, dass eine seriöse Beratung im Ausschuss kaum möglich gewesen sei und Mittel für Biologische Stationen ohne konkreten Verwendungszweck geparkt würden. Die FDP lehnt den Einzelplan ab, da Naturparke leer ausgingen und Prioritäten falsch gesetzt seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.