Redebeitrag

Klaus Voussem

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der CDU-Redner begründet den Verkehrsetat 2023 damit, dass die Zukunftskoalition in schwierigen Zeiten das Steuer fest in der Hand halte und Nordrhein-Westfalen als Leuchtturm nachhaltiger Mobilität erhalten wolle. Deshalb sollen ÖPNV-Angebot, S-Bahn-Taktung, Radwege und barrierefreie Bahnhöfe ausgebaut sowie Schnellbusse, Sharing und Mobilstationen gefördert werden, damit auch kleinere Kommunen verlässlich angebunden bleiben. Kritisiert wird von der FDP eine einseitige Konzentration auf Fahrrad und ÖPNV sowie Mittelkürzungen bei Schiene und Straßensanierung, während der Beitrag Investitionen in Infrastruktur, Logistik und Luftverkehr betont.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.