Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Haushaltsentwurf für Land- und Forstwirtschaft in Nordrhein-Westfalen als unzureichend, weil er trotz vieler Herausforderungen auf altbekannte Mittel setzt und keine neuen Ideen bietet. Kahle-Hausmann bemängelt intransparente Verfahren, unklare Finanzierung des bäuerlichen Sofortprogramms, fehlende Investitionen in Waldumbau und Fachkräfte sowie Kürzungen beim Dorferneuerungsprogramm. Kritisiert wird auch die Düngeverordnung und die Nutztierhaltungsstrategie, die keine Planungssicherheit bieten. Der Beitrag fordert mehr Zukunftsinvestitionen statt Weiter-so und hofft auf Nachbesserungen im Ausschuss, damit Landwirte und Waldbauern die Herausforderungen meistern können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.