Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Familien-, Kinder- und Jugendpolitik der Zukunftskoalition aus CDU und Grünen, weil Familien das sicherste soziale Netz seien und staatliche Leistungen deren Zusammenhalt nicht ersetzen könnten. Deshalb sollen verlässliche Finanzrahmen, das digitale Familienportal, der Kitaplatzausbau, das Alltagshelferprogramm, das Landeskinderschutzgesetz, der Kinder- und Jugendförderplan sowie Familienerholung und Schwangerschaftsberatung gestärkt werden, damit Bildungschancen, Beteiligung und Kinderschutz trotz Pandemie, Inflation und Unsicherheit gesichert bleiben. Kritisiert wird, dass die Dynamisierung des Förderplans zu gering ausfalle, doch der Beitrag verweist auf deutliche Steigerungen und neue Schwerpunkte wie ein Familienfest.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.