Redebeitrag

Heike Troles

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Stärkung der Frauen- und Gleichstellungspolitik in Nordrhein-Westfalen, weil die Zukunftskoalition an frühere Erfolge anknüpft und neue Schwerpunkte setzt. Troles verweist auf die einzigartige Infrastruktur aus Beratungsstellen, Frauenhäusern und Kompetenzzentren, die finanzielle Stabilität benötigt, damit engagierte Mitarbeitende Frauen und queere Menschen kontinuierlich unterstützen können. Trotz Ukraine-Krieg, Energiekosten und Inflation lobt die Rednerin die fiskalische Klarheit des Haushaltsentwurfs. Dieser schaffe Planungssicherheit, Verpflichtungsermächtigungen, mehr Beratung gegen sexualisierte Gewalt, jährlich neun Millionen Euro mehr für Frauenhäuser und bessere LSBTIQ-Versorgung im ländlichen Raum.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.