Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Einzelplan Arbeit und Soziales als enttäuschend, weil die Landesregierung soziale Einrichtungen in der Krise nicht entlastet und ein gefordertes Sondervermögen ablehnt. Teschlade bemängelt, dass die Winterhilfe erst spät aufgestockt wurde und Prävention gegen Obdachlosigkeit sowie Schutzräume für wohnungslose Frauen fehlen, wodurch Armut und Einsamkeit zunehmen. Zudem wird beklagt, dass trotz Fachkräftemangel keine Konzepte für junge Menschen ohne Abschluss und die rund 100.000 aus dem System gefallenen Jugendlichen vorgelegt werden. Der Beitrag fordert deshalb mehr Geld, Mut und Gestaltungswillen, damit Wertschätzung nicht Lippenbekenntnis bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.