Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Reden im Landtag behandeln die Digitalisierung der Verwaltung. Eisentraut fordert nutzerfreundliche Dienste wie vorausgefüllte Anträge und betont IT-Sicherheit sowie Open Source, damit gesellschaftliche Teilhabe gelingt. Dafür seien Fachkräfte nötig, weshalb der Haushalt zusätzliche Stellen vorsieht. Tritschler kritisiert dagegen das Versagen bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, weil Kommunen unzureichend ausgestattet sind und Mittel gestrichen werden. Deshalb bleiben Behördengänge analog und bürgerunfreundlich, sodass die AfD dem Haushalt nicht zustimmt. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit fehlenden Fortschritten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.