Redebeitrag

Yvonne Gebauer

Fraktion
fdp
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass Arbeit und Ausbildung zentrale Hebel gegen Armut und für gesellschaftliche Teilhabe sind, weshalb Initiativen wie Berufseinstiegsbegleitung und Werkstattjahr fortgeführt werden. Kritisiert wird, dass die Landesregierung bei der Ausgestaltung des Hilfspakets für soziale Einrichtungen Intransparenz lässt und Verteilungsfragen offenbleibt, weshalb die FDP dem Haushaltsentwurf nicht zustimmen kann. Zudem fordert der Beitrag mehr Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung sowie verstärkte Anstrengungen gegen den Fachkräftemangel, damit der Wirtschaftsstandort NRW profitiert und Jugendliche besser in Ausbildung kommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.