Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen und begründet eine nachhaltige Neuausrichtung, weil Staus, kaputte Brücken, Lärm und Emissionen eine andere Organisation der Mobilität erfordern. Deshalb verfolgt die Koalition eine rationale Straßenbaupolitik, indem zunächst keine neuen Maßnahmen ins Landesstraßenbauprogramm aufgenommen werden, damit begonnene Projekte ausfinanziert und beschleunigt abgewickelt werden können. Der veraltete Bedarfsplan von 2006 wird überarbeitet, der Erhalt mit Rekordmitteln fortgeführt, die Nahmobilität durch Radwege und das Fahrradgesetz gestärkt sowie das Deutschlandticket mit 280 Millionen Euro Landesanteil gefördert, damit klimafreundliche Mobilität sozial und wirtschaftlich entlastet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.