Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den steigenden Sozialausgaben und der Frage, wie der Sozialstaat angesichts des demografischen Wandels finanzierbar bleibt. Anhand von Anekdoten aus der Weltraummedizin und dem bronzezeitlichen Kollaps argumentiert der Redner, dass Gesellschaften zusammenbrechen, wenn zu viele Menschen von staatlichen Abgaben leben und zu wenige mit der Nahrungsbeschaffung befasst sind. Da Deutschland bereits jeden dritten erwirtschafteten Euro für Soziales ausgebe und die Einnahmen durch den demografischen Wandel sinken, sei dies absehbar nicht mehr leistbar. Deshalb fordert der Beitrag, deutlich mehr in Arbeit zu investieren, damit Menschen aus dem Sozialsystem in den Arbeitsmarkt integriert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.