Redebeitrag

Jochen Ritter

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Etat für Bauen und Wohnen als solide Grundlage, weil notwendige und machbare Ziele verfolgt werden. Genannt werden 45.000 zusätzliche mietpreisgebundene Wohnungen, wobei realistische Größenordnungen gegenüber überhöhten Erwartungen verteidigt werden, damit Vertrauen in die Politik nicht zerstört wird. Die Digitalisierung zieht sich als roter Faden durch den Einzelplan, indem Mittel für Bauleitpläne, das Bauportal, BIM und 3D-Druck bereitgestellt werden, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und nachhaltiges Bauen zu unterstützen. Zusätzlich sollen Wohngeldprogramme gestärkt und ein bundeseinheitlicher Online-Wohngeldantrag mit anderen Ländern umgesetzt werden, damit Leistungen trotz erschwerter Bedingungen zuverlässig ankommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.