Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Einzelplan 05 für Bildung als Scherbenhaufen einer 40-jährigen verfehlten Politik, für die alle Fraktionen außer der AfD verantwortlich seien. Clemens beklagt Lernrückstände, Lehrkräftemangel und die Folgen der Zuwanderung, weil die Schulen dadurch überlastet würden. Die Rede fordert, Coronamaßnahmen zu beenden, in Aufholprogramme zu investieren und LOGINEO nicht weiterzufinanzieren, damit die Mittel sinnvoller eingesetzt werden. Kritisiert wird die Inklusion als gescheitert, weshalb Förderschulen gestärkt werden müssten. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Haushalts damit, dass ideologische Irrtümer fortgesetzt würden und die Mittel nicht ausreichten, um die Schulmisere zu beenden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.