Redebeitrag

Björn Franken

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Angesichts von Energiekrise, Pandemie und Inflation betont der Redner die Verantwortung der schwarz-grünen Koalition, die trotz notwendiger Einsparungen massiv in die digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens investiert. Der Haushalt 2023 stellt über 170 Millionen Euro für die Digitalisierung der Verwaltung bereit, damit analoge Prozesse medienbruchfrei digitalisiert werden. Zudem fließen Mittel in IT-Steuerung, Breitband- und Mobilfunkausbau sowie Innovationen wie Quantencomputing und KI. Der Beitrag begründet dies damit, dass die digitale Transformation keine Aufschub duldet und gerade in Krisenzeiten die Chancen der Digitalisierung genutzt werden müssen, um auf die Herausforderungen der Zeit zu reagieren und Verantwortung für nachfolgende Generationen zu übernehmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.