Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Dorothee Feller begründet den Haushaltsentwurf 2023 für den Einzelplan Schule damit, dass Bildung zentral für die Gesellschaft sei. Wegen der schwachen IQB-Ergebnisse sollen Grundschulen mit 500 zusätzlichen Stellen gestärkt werden, indem sozialpädagogische Fachkräfte und Fachberater für Deutsch und Mathematik eingesetzt werden. Für Integration und geflüchtete Kinder sind Mittel für FerienIntensivTraining und über 3.300 Stellen vorgesehen. Die Rednerin betont, dass Stellen allein keinen Unterricht garantieren, weshalb ein Maßnahmenbündel zur Unterrichtsversorgung und zum Studienplatzausbau nötig sei. Auch Ganztag, Corona-Aufholprogramme und Digitalisierung werden finanziell ausgebaut, um die Bildungsqualität nachhaltig zu verbessern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.