Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 11 und begründet die Schwerpunkte der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Zusätzliche Kältehilfen mildern die Folgen für Menschen auf der Straße, weil sie Schlafsäcke und Lebensmittel bereitstellen, auch wenn sie die Ursachen nicht beheben. Um die Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung zu verankern, werden überbetriebliche Lehrlingsunterweisung, Meisterprämie und Landesinitiativen gefördert, damit Jugendliche mit schlechten Berufseinstiegschancen und Langzeitarbeitslose besser integriert werden. Kritisiert wird, dass zusätzliche Hilfen nicht ausreichen, doch der Redner betont die menschliche Verantwortung und bedankt sich beim Ministerium für die Haushaltsaufstellung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.