Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Haushalt für Familie, Kinder und Jugend, weil er kaum Zukunftsperspektiven biete und stattdessen Kontinuität zur Vorgängerregierung fortsetze. Insbesondere wird das Fehlen von über 100.000 Kitaplätzen und die unzureichende Finanzierung einer KiBiz-Revision bemängelt, wodurch der Zugang zu frühkindlicher Bildung verwehrt bleibe. Zudem fordert der Beitrag Entlastungen in der Energiekrise, etwa kostenfreies Mittagessen und die Abschaffung von Kita- und OGS-Gebühren, damit Familien nicht zusätzlich belastet werden. Die Rede begründet die Ablehnung des Etats mit der fehlenden Unterstützung für Bildungseinrichtungen und Familien, da keine konkreten Maßnahmen gegen die Energiekosten- und Inflationskrise benannt würden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.