Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner der FDP kritisiert, dass eine schnelle Lösung nicht möglich sei, und fordert deshalb eine Kursänderung. Weil ein Schiff sein Ziel nicht erreiche, müsse man den Kurs ändern, so der Beitrag mit Verweis auf eine Äußerung des Kollegen Voussem. Damit begründet der Redner die Notwendigkeit einer alternativen Vorgehensweise. Kritisiert wird indirekt die Haltung der angesprochenen Fraktion, die den Kurs nicht ändern wolle. Die Rede fordert die Abgeordneten auf, die Richtung zu wechseln, und endet mit Dank und Beifall. Anschließend spricht der Abgeordnete Metz für die Grünen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.