Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner begründet den Haushaltsentwurf 2023 für Nordrhein-Westfalen damit, dass trotz multipler Krisen wie Corona, Ukrainekrieg und Inflation Investitionen in Bildung, Wirtschaft und Verwaltung nötig seien, weil sie die höchsten Zinsen für die Zukunft brächten. Betont wird, dass kein anderes Land so viel für Bildung ausgebe, weshalb 37 Milliarden Euro eingeplant sind. Zudem verweist der Beitrag auf Unterstützung bei Energiepreisen und eine gestärkte Finanzverwaltung. Klargestellt wird, dass der Coronarettungsschirm für Zins und Tilgung genutzt wird und das Grunderwerbsteuerprogramm 2023 fortbesteht, damit Antragsteller weiter profitieren. Die Rede fordert Zustimmung zum Einzelplan 12.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.