Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach verteidigt in ihrer Rede die Heimatpolitik der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und wirft der AfD mangelndes Rückgrat sowie Angriffe auf Demokratie und Freiheit vor. Sie betont, dass Heimat von den Menschen in den drei Landesteilen Westfalen, Rheinland und Lippe gelebt wird und nicht per Verordnung definiert werden kann, weshalb rund 6.000 Projekte gefördert wurden. Zudem verweist sie auf den Zukunftsvertrag und die finanzielle Absicherung im Haushalt. Der Beitrag begründet die Heimatförderung damit, dass sie Identität und Zusammenhalt in schwierigen Zeiten stärkt, und verweist auf bis zu 769 Millionen Euro zur Haushaltsstabilisierung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.