Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Agrarpolitik der Landesregierung, weil das Höfesterben mit über 27.000 aufgegebenen Betrieben anhalte und täglich knapp sechs Hektar für Verkehr und Siedlungen verloren gingen. Die neue Düngeverordnung verschärfe die Krise durch Kollektivhaftung, sodass Landwirte pauschal weniger düngen müssten und die Weizenqualität sinke. Kritisiert wird zudem die Kürzung des Baransatzes für einzelbetriebliche Maßnahmen um fast drei Millionen Euro, wodurch Wasser- und Bodenschutz sowie Direktvermarktung litten. Der Beitrag fordert stattdessen Absatzförderung, Heimatbezug und einen höheren Selbstversorgungsgrad, damit Erzeuger und Verbraucher gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.