Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Aufteilung des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums zwischen CDU und Grünen, weil dadurch Klientelpolitik betrieben werde und der eigentliche Sinn der Ministerien verloren gehe. Die Rede fordert, die Natur als vom Menschen und der Landwirtschaft geprägte Kulturlandschaft zu erhalten, damit bedrohte Arten wie Wiedehopf und Feldhamster überleben können. Der Beitrag begründet, dass die Grünen Naturschutz nur technisch verstünden und im Namen der Energiewende Wälder rodeten. Dem wird ein echter Naturschutz als Heimatschutz gegenübergestellt, da der Mensch Teil der Natur sei. abschließend betont der Minister die gestiegenen Naturschutzmittel, die Stärkung Biologischer Stationen, Hochwasserschutz und Klimaanpassung sowie zusätzliche Stellen in der Umweltverwaltung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.