Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen mit 2,5 Milliarden Euro und widerspricht den Plänen des Bundes, die Schließungen und weniger demokratische Kontrolle vorsehen. Er betont, dass Krankenhäuser von gewählten Politikern verantwortet werden müssen, nicht von ernannten Institutionen. Zudem verweist er auf Investitionen in die Ausbildung von Pflegekräften und Ärzten, die Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen, die Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes und die Förderung hebammengeführter Kreißsäle, um Engpässe zu beheben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.