Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert die Energie- und Sozialpolitik der Regierung, weil sie die Preise für Nahrung, Wohnung und Wärme in die Höhe treibe und diese Grundgüter verknappe. Schuld seien die Energiewende, Sanktionen, teures Bauen und Massenmigration. Statt Symptome mit Geld für Verbraucherzentralen zu bekämpfen, fordert der Beitrag, die Ursachen der Teuerung zu beseitigen und den mündigen Verbraucher ernst zu nehmen. Andernfalls drohe die Agenda, dass niemand etwas besitze. Die Rede schließt mit Beifall der AfD und einem Geburtstagsglückwunsch der Vizepräsidentin.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.