Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach begründet den Haushaltsentwurf für Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen mit Ernährungssicherheit und Klimawandel, weshalb eine wettbewerbsfähige, umweltverträgliche Landwirtschaft gefördert werden soll. Der Etat umfasst 479 Millionen Euro, davon 92 Millionen für ökologischen Landbau und Agrarumweltmaßnahmen. Zusätzlich werden 5,8 Millionen für Mehrgefahrenversicherungen und 5,1 Millionen für den Umbau der Nutztierhaltung bereitgestellt, damit Betriebe und Tiere besser geschützt sind. Der Beitrag fordert Unterstützung für regionale Vermarktung, Tierschutz und Wiederbewaldung, weil Wälder klimaresilient werden müssen. Kritisiert wird fehlender Bundesspielraum bei Stallgenehmigungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.