Redebeitrag

Klaus Esser

Fraktion
afd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

In der Debatte argumentiert der Redner, dass Straßen als Hauptverkehrsadern Priorität vor Radwegen haben, weil sie die meisten Personen und Güter transportieren. Deshalb fordert der Beitrag, das Budget für den Erhalt von Landstraßen um rund 40 Millionen Euro zu erhöhen, damit marode Straßen und Brücken saniert werden können, indem Mittel umgeschichtet werden. Kritisiert wird die geplante Priorisierung von Radwegen, da diese nur als Kapillare dienen und die Industrie keine Güter mit dem Fahrrad transportiert. Der Beitrag begründet dies mit Zahlen zum Verkehrsaufkommen und lehnt den Einzelplan ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.