Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert zum Abschluss der Debatte, dass die Beschäftigten in den Ämtern ab Jahresbeginn durch zusätzliche Anträge belastet werden, was vor allem an die SPD gerichtet ist. Trotz vieler guter Ansätze im Haushalt fällt die Bilanz 2022 zu gering aus, weshalb für 2023 eine deutliche Steigerung versprochen wird. Die Rede begründet die Mehrbelastung mit den neuen Anträgen und fordert indirekt eine bessere Leistung, weil die bisherigen Ergebnisse nicht ausreichen. Die Vizepräsidentin mahnt anschließend zur Einhaltung der Redezeit, damit die verbleibenden Tagesordnungspunkte zügig behandelt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.