Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Dr. Martin Vincentz kritisiert in seiner Rede die sträflich vernachlässigte Kindergesundheit durch den Bundesgesundheitsminister, weil dieser sich lieber in Washington aufhält, während Kinderkliniken in Nordrhein-Westfalen am Limit arbeiten. Da während der Pandemie Kinder durch Masken, Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen belastet wurden, fordert der Redner nun ein Sofortpaket von 50 Millionen Euro noch für dieses Jahr, damit Kliniken Personal finanzieren und die Versorgung sichern können. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit überlastetem Pflegepersonal, abgewiesenen Patienten und einer drohenden Triage. Kritisiert wird, dass die Landesregierung trotz jahrelanger Warnungen nicht handelt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.