Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet, dass Nordrhein-Westfalen die Krankenhausplanung mit rund 2,5 Milliarden Euro Verpflichtungsermächtigungen und erhöhter Pauschalförderung absichert, weil Berlin sonst die Versorgung gefährde und die Planung Ländersache bleiben müsse. Kritisiert wird, dass die Vorgängerregierung keine Anhebung vornahm, weshalb ein Investitionsstau entstand. Zudem werden ambulante Angebote wie Geburtshilfe, Hausärzteprogramm und Aidshilfen weiter gefördert, indem knapp 4,6 Millionen Euro bereitstehen, während die Digitalisierung mit 6,8 Millionen Euro und dem Virtuellen Krankenhaus ausgebaut wird, damit die medizinische Versorgung zukunftsfähig bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.