Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz endet mit der Feststellung, dass die zuvor dargelegten Maßnahmen dazu beitragen werden, dass die Gesellschaft insgesamt vorankommt. Damit begründet der Beitrag die eigene Position als Fortschritt für das Gemeinwesen, weil ohne diese Schritte ein gesellschaftlicher Stillstand drohe. Der Redner schließt mit einem Dank und erhält Beifall aus der eigenen Fraktion. Anschließend übernimmt der Vizepräsident die Sitzungsleitung und erteilt der Landesregierung das Wort, vertreten durch Minister Laumann. Inhaltlich bleibt der Beitrag allgemein und benennt keine konkreten Einzelmaßnahmen, sodass eine inhaltliche Bewertung der Vorschläge nicht möglich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.