Redebeitrag

Andreas Pinkwart

Fraktion
fdp
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf Landtag 07.12.2022 Änderungsanträge Änderungsanträge zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 – GFG 2023) Landtag 07.12.2022 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Bildungsetat von fast 22 Milliarden Euro und fordert zusätzliche Lehrerstellen, weil steigende Schülerzahlen sowie Kinder mit Bildungsnachteilen und Fluchterfahrungen besondere Anstrengungen erfordern. Kritisiert wird, dass die Talentschulen nicht fortgeschrieben werden, weshalb 60 weitere Talentschulen und 261 Planstellen beantragt werden. Zudem werden mehr Schulverwaltungsassistenten gefordert, damit Lehrkräfte von Bürokratie entlastet werden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit nachhaltiger Finanzierung digitaler Endgeräte und verweist auf Deckungsvorschläge für alle Änderungsanträge.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.