Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Die Rednerin hebt hervor, dass Nordrhein-Westfalen durch eine etablierte Integrationsinfrastruktur, gesichert durch das Teilhabe- und Integrationsgesetz, eine starke Basis für die gesellschaftliche Realität der Einwanderung besitzt. Durch gezielte Investitionen in das kommunale Management wird die Teilhabe gefördert, da dies für die Zukunftsfähigkeit des Landes essenziell ist. Weiterhin wird die Notwendigkeit einer besseren Steuerung von Migrationsprozessen betont, wofür finanzielle Mittel für Unterbringung und Beratung bereitgestellt werden, um Kommunen zu entlasten. Gleichzeitig wird die Notwendigkeit betont, dass der Bund die Umsetzung von Migrationsabkommen vorantreiben müsse, damit die Strukturen effektiv wirken können. (119 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.