Redebeitrag

Romina Plonsker

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Romina Plonsker (CDU) begründet den Haushalt für Europa und Internationales damit, dass Frieden, Freiheit und Wohlstand nur mit einem stabilen Europa zu sichern seien. Deshalb lobt die Rednerin den soliden Etat ohne neue Schulden und kritisiert die SPD für ungedeckte Ausgaben. Der Beitrag fordert die Fortführung von Grenzregion-Kooperationen, Europa-Schecks und Austauschprogrammen mit Israel und der Ukraine, um die europäische Idee und demokratische Teilhabe zu stärken. So setze Nordrhein-Westfalen ein Zeichen für Generationengerechtigkeit und internationale Solidarität, indem trotz knapper Kassen gezielt Akzente gesetzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.