Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Kürzungen im Medienhaushalt damit, dass trotz Sparzwang Schwerpunkte gesetzt werden müssen, weshalb das Grimme-Institut und die Medien- und Kreativwirtschaft ausgenommen bleiben. Kritisiert wird die Opposition, weil sie falsche Prioritäten behaupte, aber jede Kürzung ablehne, was nicht zusammenpasse. Zudem wird die Förderung von Medienkompetenz als wichtig hervorgehoben, damit KI-generierte Falschbilder nicht für wahr genommen werden. Der Redner wirbt um Zustimmung zum Haushalt, der auch in schwierigen Zeiten Ziele weiterverfolge, indem er Prioritäten setzt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.