Redebeitrag

Peter Nettekoven

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den Sporthaushalt 2024 gegen Kritik und verweist auf Einsparungen von 2,3 Millionen Euro, weil die finanzielle Lage angespannt ist und die Bundesregierung Nordrhein-Westfalen mit rund 4 Milliarden Euro belastet. Der Beitrag begründet Kürzungen mit der Notwendigkeit, Prioritäten zu setzen, und verweist auf EU-Fördermittel für Digitalisierung sowie Lottoeinnahmen zur Kompensation. Kritisiert wird, dass das Bundesprogramm für Sportstätten nicht ausgezahlt wird. Der Redner betont solide Haushaltspolitik und die Hoffnung auf bessere Zeiten, damit der Sport langfristig wieder gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.