Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Meral Thoms begründet den Haushaltsentwurf mit dem demografischen Wandel, weil immer mehr ältere Menschen medizinische Versorgung benötigen und Fachkräfte fehlen. Trotz knapper Kassen brauche es kluge Lösungen, damit Stabilität, Planungssicherheit und Innovation verbunden werden. Deshalb werden zusätzliche Mittel für die Krankenhausplanung bereitgestellt und Vorhaltepauschalen gefordert, damit der ökonomische Druck von den Kliniken genommen wird. Zudem soll das Gesundheitssystem klimaresilient gestaltet werden, indem Kliniken auf dem Weg zum Green Hospital unterstützt werden. Der Beitrag begründet außerdem Investitionen in Modellgesundheitsregionen und Präventionsnetzwerke, damit Prävention und wohnortnahe Versorgung gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.