Redebeitrag

Winkelmann

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die Landesregierung die Zukunft des Medienstandorts Nordrhein-Westfalen nicht aktiv gestaltet, weil trotz hohen Potenzials der Wille zur Zukunftsgestaltung fehle und der Haushalt gekürzt werde. Angesichts sinkender Pressefreiheitsplatzierungen und zunehmender Angriffe auf Medienschaffende fordert der Beitrag einen ernsthafteren Schutz von Journalistinnen und Journalisten sowie mehr Engagement gegen Demokratiefeinde, damit die vierte Gewalt nicht weiter angegriffen wird. Zudem wird bemängelt, dass ein wichtiges Vernetzungstreffen für Medienschaffende seit Jahren fehle und die Gamesbranche sowie der Filmstandort zu wenig gefördert würden. Deshalb lehnt die Rednerin den Haushalt ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.