Redebeitrag

Eileen Woestmann

Fraktion
gru
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Prioritätensetzung im Haushalt für Kinder, Jugendliche und Familien trotz angespannter Finanzlage, weil frühkindliche Bildung Chancengerechtigkeit schafft und Fachkräfte entlastet. Hervorgehoben werden die Verstetigung von Sprach-Kitas und Alltagshelfer*innen, die Überbrückungsfinanzierung von 100 Millionen Euro für Tarifkosten der freien Träger sowie die Förderung von Väterarbeit und der Landesfachstelle für Alleinerziehende. Zudem fordert die Rede mehr Einsatz gegen Einsamkeit junger Menschen und für Kinderschutz, indem Ombudsstellen, eine unabhängige Beauftragtenstelle und eine Professur für Kinderschutz eingerichtet werden, damit Fachkräfte handlungssicher agieren können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.