Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Die Redebeiträge behandeln den Medienhaushalt 2024 in Nordrhein-Westfalen. Stullich begründet Kürzungen bei der Film- und Medienstiftung mit der Notwendigkeit, trotz stabiler Einnahmen Schwerpunkte bei Bildung, Sicherheit und Transformation ohne neue Schulden zu finanzieren, und betont, dass Medienvielfalt, Lokaljournalismus und Medienkompetenz weiter gefördert werden. Witzel kritisiert dagegen die Rundfunkbeitragspolitik und fordert einen schlankeren öffentlich-rechtlichen Rundfunk, weil der unfaire Wettbewerb private Medienanbieter gefährde. Beide Reden zeigen unterschiedliche Prioritäten in der Medienpolitik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.