Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den Bildungsetat trotz knapper Kassen, weil Einsparungen hier die Zukunft der Kinder gefährden würden. Zingsheim-Zobel begründet diese Prioritätensetzung mit der wachsenden Belastung der Schulen durch Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit, weshalb die Mittel für Antidiskriminierungsarbeit erhöht werden. Zudem sichert der Haushalt die Inklusionspauschale und 38.000 neue Ganztagsplätze, damit die Chancengerechtigkeit wächst. Kritisiert wird die Schuldenbremse, da sie notwendige Investitionen verhindere. Der Beitrag fordert die Weiterfinanzierung von students@school, weil das Programm nachweislich benachteiligte Schülerinnen und Schüler unterstützt und deren Corona-Folgen abmildert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.