Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Karl-Josef Laumann verteidigt den Haushaltsentwurf 2024 für das Schulministerium Nordrhein-Westfalen gegen Kritik und betont, dass Bildung oberste Priorität habe, weil das Ressort trotz Konsolidierungszwang von Sparbeiträgen ausgenommen wurde. Der Beitrag begründet die Steigerung des Einzelplans 05 auf über 22 Milliarden Euro mit zusätzlichen Planstellen, Inklusionsmitteln und Ganztagsausbau, um dem Lehrkräftemangel entgegenzuwirken und Basiskompetenzen zu stärken. Kritisiert werden Oppositionsforderungen als unstimmig, da sie nicht finanzierbar seien; deshalb wird für schrittweises, realitätsnahes Handeln geworben, damit die Herausforderungen nachhaltig bewältigt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.