Redebeitrag

Andreas Keith

Fraktion
afd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Andreas Keith kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung, weil sie die Sportförderung drastisch kürzt, obwohl sie den Sport als wichtig bezeichnet. Der Redner argumentiert, dass die Einsparungen bei Übungsleitern, Schwimmlehrern und Sportstätten den Breitensport und die Nachwuchsarbeit schädigen, während die Gesamtausgaben Rekordhöhen erreichen und andere Projekte aufgestockt werden. Kritisiert wird auch, dass die Regierung trotz voller Steuerkassen beim Sport spart, was zu weniger Medaillen und internationalem Anschlussverlust führe. Der Beitrag lehnt den Haushalt als Armutszeugnis ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.