Redebeitrag

Charlotte Quik

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Charlotte Quik verteidigt den Haushalt als verantwortungsvoll in schwierigen Zeiten und weist Kritik an den Alltagshelfern zurück, weil kein Beschäftigter sich deswegen arbeitslos melde. Der Beitrag begründet, dass der Kinderschutz weiter Priorität hat, da schwere Missbrauchsfälle wie in Lügde, Bergisch Gladbach und Münster Handlungsbedarf zeigen. Deshalb wird das Landeskinderschutzgesetz weiterentwickelt, werden Prävention und Netzwerkarbeit gestärkt sowie Kinderschutzambulanzen und ein Kompetenzzentrum gefördert. Zudem erhöht der Haushalt die Mittel für Gesundheitsförderung um 1,5 Millionen Euro. Die Rede betont, dass Nordrhein-Westfalen mit mehr Geld, Personal und Befugnissen eine Vorreiterrolle einnimmt, damit Kinder nachhaltig geschützt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.