Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Haushalt des Familienministeriums als Etikettenschwindel, weil er Familien nicht unterstütze, sondern Gesellschaftsumbau und Kita-Ausbau priorisiere. Der Beitrag begründet dies mit Mittelkürzungen bei Familienerholung, Prävention und Ausbildung, während Regenbogenlobby und Kinder- und Jugendförderplan mehr Geld erhielten. Dadurch würden junge Familien finanziell belastet und Kinder zum Armutsrisiko. Zudem wird eine Frühsexualisierung und Indoktrination in Kitas und Schulen behauptet, die Kinderschutz gefährde. Die Rede fordert eine familienfreundliche Politik statt linker Kulturhegemonie, damit Eltern ihre Kinder ohne staatliche Bevormundung erziehen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.