Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Etatentwurf für Familie, Kinder und Jugend damit, dass in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Familien, Kinder und Jugendliche im Mittelpunkt stehen müssen. Deshalb verstetigt die Koalition das Kita-Helferinnen-Programm, sichert die Sprach-Kitas und hebt die Kitafinanzierung auf rund fünf Milliarden Euro an, damit Verlässlichkeit und Planungssicherheit entstehen. Zusätzlich werden Alleinerziehende, Unterhaltsvorschuss, Schwangerschaftsberatung und Kinderarmutsbekämpfung gefördert, indem entsprechende Mittel bereitgestellt werden. Der Redner wirbt um Zustimmung zum Etat und lehnt den Gesetzentwurf der Freien Demokraten ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.