Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsantrag Änderungsantrag und Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 – GFG 2024) Gesetzentwurf zweite Lesung GRUNDSATZDEBATTE Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Landtag 29.11.2023 Finanzplanung 2023–2027 des Landes Nordrhein-Westfalen Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen, Finanzverwaltung Einzelplan 20

Zusammenfassung

Thorsten Klute kritisiert den Haushaltsentwurf für Gesundheit und Pflege, weil der Investitionsstau bei Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen bei 16 Milliarden Euro liegt und jährlich um eine Milliarde wächst, sodass die Versorgung gefährdet ist. Deshalb fordert der Beitrag zusätzliche zwei Milliarden Euro für Klinikinvestitionen sowie eine Erhöhung der Pflegeschulförderung von sieben auf 17 Millionen Euro, damit Ausbildung und Versorgung trotz Insolvenzen und Schulschließungen gesichert bleiben. Zudem wird die geplante Kürzung für die Aidshilfe bemängelt, weil der Bedarf steigt und die Mittel nicht ausreichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.